Stadtblatt Lingen

Lingen, Sonntag der 01. März 2015

Politik

Bürgersprechstunde mit Dr. Daniela De Ridder

SPD-Bundestagsabgeordnete stellt sich in Nordhorn den Fragen der Bürgerinnen und Bürger

Nordhorn – Die Bundestagsabgeordnete Dr. Daniela De Ridder lädt zu einer Bürgersprechstunde nach Nordhorn ein. Die Politikerin steht den Bürgerinnen und Bürgern am Mittwoch, 07. Januar 2015 von 12 bis 14 Uhr im AWO Center Jochen Klepper Haus in der Veldhauser Straße 185 (Zugang vom Parkplatz Niederfeldstraße) in Nordhorn zur Verfügung. Die Bürgersprechstunde soll eine Möglichkeit sein, mit der Bundestagsabgeordneten für die Grafschaft Bentheim und das Emsland ins Gespräch zu kommen und konkrete Anliegen zu erörtern. Eine Anmeldung für die Bürgersprechstunde ist unter Telefon 0591-96693436 oder per Mail an Diese E-Mail-Adresse ist vor Spambots geschützt! Zur Anzeige muss JavaScript eingeschaltet sein! möglich.

Berliner Kissen für die Oberhofstraße

SPD stellt Antrag

spd-logo-aktuellLingen. Die SPD wird für die Sitzung des Ortsrates Altenlingen am 14. Januar 2015 den Antrag auf Anbringung von Berliner Kissen auf der Oberhofstraße stellen. In den letzten Jahren wurden vom Ortsrat große Anstrengungen unternommen den Forstweg zu beruhigen. Diese Maßnahmen sind nun weitestgehend umgesetzt und wie Verkehrsmessungen in der jüngsten Vergangenheit gezeigt haben, haben diese Maßnahmen auch zum gewünschten Erfolg geführt.

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Bundesverdienstkreuz 1. Klasse an Dr. Hermann Kues verliehen

Auszeichnung für außerordentliches politisches wie gesellschaftliches Engagement

Bundesverdienstkreuz Dr. KuesLingen/Berlin. Der langjährige CDU-Bundestagsabgeordnete Dr. Hermann Kues wurde am Mittwochnachmittag im Reichstag mit dem Bundesverdienstkreuz 1. Klasse geehrt. Kues hat das südliche und mittlere Emsland sowie die Grafschaft Bentheim knapp 20 Jahre im Deutschen Bundestag vertreten und war daneben in zahlreichen Organisationen ehrenamtlich aktiv. Das Verdienstkreuz überreichte ihm der Bundestagspräsident Prof. Dr. Norbert Lammert im Auftrag des Bundespräsidenten Joachim Gauck.

Hermann Kues war von 1981 bis 1984 Mitglied im Kreistag des Landkreises Emsland. In der Zeit von 1994 bis 2013 gehörte er ununterbrochen dem Deutschen Bundestag an. Hier wirkte er in verschiedenen Ausschüssen, wie dem Verkehrsausschuss und dem Haushaltsausschuss, an einer guten Gesetzgebung mit. Er war stellvertretender Vorsitzender der CDU/CSU-Fraktion sowie fünf Jahre lang Beauftragter für Kirchen und Religionsgemeinschaften. Die CDU Landesgruppe Niedersachsen führte er als Vorsitzender zwischen 2002 und 2005.

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Dr. Daniela De Ridder übergibt Maut-Petition an Bundesverkehrsministerium

Der SPD-Kreisverband Grafschaft Bentheim übt Kritik an den Plänen von Verkehrsminister Dobrindt

14.12.18 Foto Dr. Daniela De Ridder - MautBerlin/Bad Bentheim – Die Bundestagsabgeordnete Dr. Daniela De Ridder hat heute über 1.200 Unterschriften von Grafschafter Bürgerinnen und Bürgern gegen die Maut an das Bundesverkehrsministerium übergeben. De Ridder überreicht die Petition an die Parlamentarische Staatssekretärin im Bundesministerium für Verkehr und digitale Infrastruktur, Dorothee Bär (CSU). In der vergangenen Woche hatte die SPD-Bundestagsabgeordneten die Petition des SPD-Kreisverbands Grafschaft Bentheim entgegen genommen.

Die Bürgerinnen und Bürger kritisieren mit ihrer Unterschrift insbesondere die negativen Auswirkungen, die eine PKW-Maut auf grenznahe Regionen haben könnte. „Für die Grafschaft Bentheim ist der grenzüberschreitende Verkehr ein wichtiger Wirtschaftsfaktor. Wenn dieser fortan einseitige Kosten verursachen sollte, könnte das nicht nur den Tourismus und den Einkaufsverkehr negativ beeinflussen. Auch der Warenverkehr mit den Niederlanden könnte eingeschränkt werden", betont De Ridder, selbst stellvertretendes Mitglied im Verkehrsausschuss, besorgt.

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Siebels: Grünlandumbruchverbot in Niedersachsen fällt am Freitag

Grünlandumbruch in Niedersachsen wird wieder möglich: „Landwirtschaftsminister Christian Meyer hat am Mittwoch im Plenum berichtet, dass die Quote von 5 Prozent des umgebrochenen Grünlands in Niedersachsen unterschritten worden ist. Dadurch entfällt das Umbruchverbot", teilt der agrarpolitische Sprecher der SPD-Landtagsfraktion, Wiard Siebels, mit.

Derzeit liege die Quote des umgebrochenen Grünlandes in Niedersachsen bei 4,89 Prozent im Vergleich zum Referenzwert von 2003 bzw. 2005." Dieser Wert wurde aktuell durch das Bundesministerium für Ernährung und Landwirtschaft ermittelt. Dadurch fällt das Umbruchverbot", erklärt SPD-Agrarpolitiker Siebels.

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