Stadtblatt Lingen

Lingen, Mittwoch der 30. Juli 2014

Politik

Weg frei für Ortsumgehung Nordhorn

De Ridder: „Gute Nachricht für die Grafschaft"

Nordhorn, Berlin – Der Weg für die Nordhorner Ortsumgehung ist frei. In einem Schreiben aus dem Bundesministerium heißt es, dass nach Verkündung des Haushaltsgesetzes 2014 und auf Grundlage der Finanzplanung bis 2018 „nunmehr mit der Baumaßnahme B 213/403 nö Nordhorn mit Querspange begonnen werden kann". Übersetzt aus dem Amtsdeutsch heißt das nichts anderes, als dass die Gelder für die Nordhorner Nordumgehung freigegeben wurden und daher ab sofort die Bagger rollen können.

„Das ist eine gute Nachricht für die Grafschaft", kommentierte die SPD-Bundestagsabgeordnete Dr. Daniela De Ridder das Schreiben aus dem Verkehrsministerium, das ihr am Mittag zugegangen ist. Sowohl Pendler und der landwirtschaftliche Verkehr wie auch die gesamte Entwicklung von Stadt und Landkreis könnten von dem Projekt Nordumgehung, dass nicht unumstritten ist, enorm profitieren, glaubt De Ridder.

SPD-Ortsverein Papenburg: Keine Ortsausschusssitzung im August

Papenburg. Der SPD-Ortsverein Papenburg möchte in seiner Pressemitteilung darauf hinweisen, dass im Monat August aufgrund der Ferienzeit keine Ortsausschusssitzung stattfinden wird.
Der nächste Ortsausschuss wird sich wieder wie gewohnt an jedem zweiten Mittwoch im Monat und zwar am 10. September 2014 um 20.15 Uhr im Hotel Hilling am Obenende mit aktuellen Themen beschäftigen.
Hierzu sind alle Bürgerinnen und Bürger in Papenburg recht herzlich eingeladen. Weitere Informationen über die Arbeit, Gliederung und Termine der SPD Papenburg auf unserer Internetseite
www.spd-papenburg.de
www.spdpapenburg.de

Pantazis: Integriertes Konzept für die Aufnahme Asylsuchender notwendig

Übergabe integriertes Konzept 25.07.2014Eine Willkommenskultur, die diesem Namen gerecht wird, ist ein zentrales Anliegen der Regierungskoalition in Niedersachsen: Norma Dowald-Spillmann, Norbert Grehl-Schmitt, Thomas Heek und Martin Steinberg, alles anerkannte Experten zur Neuausrichtung der Aufnahme von Asylsuchenden, haben für den Arbeitskreis Migration und Teilhabe der Landtagsfraktionen von SPD und Grünen eine Diskussionsgrundlage geschrieben, die von den migrationspolitischen Sprechern der Koalition, Filiz Polat (Grüne) und Dr. Christos Pantazis (SPD) im Beisein der Landesbeauftragten Doris Schröder-Köpf am letzten Plenartag vor der Sommerpause am Portikus entgegen genommen wurde.

Anlässlich der Übergabe des Expertenpapiers erklärt der migrationspolitische Sprecher der SPD-Landtagsfraktion, Dr. Christos Pantazis: „Wir danken den Experten aus der freien Wohlfahrtspflege und der Sozialarbeit für die guten Vorschläge zu einem integrierten Aufnahmemanagement. Ein solches Konzept kann helfen, den Herausforderungen, vor denen wir heute stehen, gerecht zu werden."

Weiterlesen...

De Ridder: „Maut provoziert unsere Nachbarn“

Für kleinen Grenzverkehr muss es mautfreien Raum geben

Berlin – Die SPD-Bundestagsabgeordnete Dr. Daniela De Ridder sieht die Mautpläne von Bundesverkehrsminister Alexander Dobrindt (CSU) kritisch. „Das vom Verkehrsminister vorgeschlagene Gesetz provoziert unsere Nachbarn", so die Abgeordnete, „das sei gerade in der direkten Nachbarschaft ein Schritt in die falsche Richtung". „Es ist zu prüfen, ob die Einführung einer Maut in Deutschland in dieser Form ein Verstoß gegen geltendes EU-Recht darstellt", betont De Ridder. Zudem sei sie schädlich für die Wirtschaft und für die Arbeitnehmerfreizügigkeit in Europa, so die Sozialdemokratin.

Weiterlesen...

Neuwahl Ende Oktober

Sommerpause des Kinder- und Jugendparlamentes

Lingen. Das KiJuPa ruft unter dem diesjährigen Wahlmotto „Mach was!" alle elf-bis 17-Jährigen auf, nach den Sommerferien für das Kinder- und Jugendparlament zu kandieren. Die Neuwahlen finden vom 20. bis zum 25. Oktober in allen weiterführenden Schulen in Lingen statt. Auch in diesem Jahr hofft das KiJuPa auf genügend Kandidaten und auf eine hohe Wahlbeteiligung. Die Amtszeit des derzeitigen Kinder- und Jugendparlamentes neigt sich somit schon wieder dem Ende entgegen. Die letzte Sitzung vor der Sommerpause nutzen die Mitglieder, um gemeinsam zu bowlen und das Sitzungsjahr so gesellig ausklingen zu lassen.

Aktuelle Seite: Home Politik