Stadtblatt Lingen

Lingen, Donnerstag der 25. Mai 2017

Politik

SPD-Bundestagsabgeordnete Dr. Daniela De Ridder zieht positive Bilanz zur Blaulichtkonferenz Emsland

V.l.n.r. Andrea Kotter Dr. Daniela De Ridder Dr. med. Angelika Clausen und Johannes HesselsMeppen. Die SPD-Bundestagsabgeordnete Dr. Daniela De Ridder zieht eine erfolgreiche Bilanz zu ihrer „Blaulichtkonferenz Emsland“, die unter Beteiligung vieler Engagierter und der Gastreferentin Dr. med. Angelika Claußen in Meppen stattfand. Erörtert wurden unter anderem die Vorkehrungen und Vorbereitungen zu einem möglichen Unfall in einem Kernkraftwerk und die Frage, wie die Kommunen und Einsatzkräfte vor Ort im Katastrophenfall aufgestellt sind.

„Die Blaulichtkonferenz ist ein wertvoller Beitrag zur Weiterentwicklung unserer Sicherheits- und Zivilschutzpolitik. Wir haben wesentliche Erkenntnisse sammeln können, welcher Ausstattung es für eine gute Vorbereitung für mögliche Katastrophenszenarien noch bedarf und in welchen Bereichen wir gut aufgestellt sind. Zwar werden hoffentlich nie alle der genannten Szenarien Wirklichkeit werden, aber es ist ein ungemein beruhigendes Gefühl zu wissen, dass wir in unserer Region gut aufgestellt sind. Deutlich wurde, dass vor allem Unvorhersehbarkeiten eine Herausforderung darstellen, denn Bund, Länder, Kommunen und die Blaulichteinsatzkräfte müssen flexibel und schnell auf Situationen reagieren können“, erklärt Dr. Daniela De Ridder, SPD-Bundestagsabgeordnete für den Wahlkreis Mittelems.

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CDU: Ausbau der Kita-Plätze beschleunigen

Schaffung neuer Einrichtung vorgeschlagen – Verstärkter Nachfrage begegnen

Lingen – Die in der letzten Jugendhilfeausschusssitzung von der Stadtverwaltung vorgeschlagenen und beschlossenen Maßnahmen, um den steigenden Bedarf an Kita-Plätzen abzudecken, geht der CDU-Stadtratsfraktion nicht weit genug. „Auf Dauer reichen diese Sonderlösungen nicht aus, weshalb wir auch ernsthaft über die Schaffung einer zusätzlichen Kindertagesstätte nachdenken müssen“, heißt es in einer Pressemitteilung der Christdemokraten.

Bereits seit mehreren Jahren steigen die Anmeldezahlen in nahezu allen Kindertagesstätten Lingens. Bisher ist es der Stadt gemeinsam mit den Einrichtungen und Trägern gelungen, allen Kindern einen Betreuungsplatz zu bieten. In diesem Jahr geht die Verwaltung einen Schritt weiter und reagiert mit unkonventionellen Maßnahmen auf eine weiter steigende Nachfrage nach Kita- und Krippenplätzen.

„Wir merken, dass in der ganzen Stadt großer Druck im Kessel herrscht, um den jährlich zunehmenden Anmeldezahlen von Eltern, die ihre Kinder in eine Tagesbetreuung geben wollen, Herr zu werden“, stellt der Vorsitzende des Jugendhilfeausschusses, Björn Roth (CDU), fest. Trotz der in den letzten Jahren durchgeführten und mit hohem städtischen Anteil finanzierten Ausbaustufen genügten diese offenbar nicht. „Wir fordern daher, den Ausbau intensiver als bisher geplant voranzutreiben und zu beschleunigen, zusätzliche Betreuungsplätze zu schaffen und bei Bedarf auch eine weitere Tagesstätte in der Stadt zu schaffen, um der verstärkten Nachfrage zu begegnen“, so Roth.

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Die SPD-Bundestagsabgeordnete Dr. Daniela De Ridder begrüßt Bundesratsentscheid zum Lärmschutz bei Güterwagen

Dr. Daniela De Ridder im Deutschen BundestagBerlin/Grafschaft Bentheim/Emsland. Die SPD-Bundestagsabgeordnete Dr. Daniela De Ridder begrüßt das Verbot lauter Güterwagen. Ab Dezember 2020 wird es mit Beginn des Netzfahrplans auf den Schienen deutlich leiser. Vielerorts werden die Schallemissionswerte entlang der Schienenwege immer noch deutlich überschritten, was gerade für die Anwohner im ländlichen Raum wie in der Grafschaft Bentheim und im Emsland eine nicht hinnehmbare Belastung darstellt.

„Ich begrüße ausdrücklich, dass die lauten Wagen im Güterverkehr auf der Schiene verboten beziehungsweise umgerüstet werden müssen. Auch der beste Lärmschutz in Form einer Außenfassade zur Schiene ist fast wirkungslos angesichts des Einsatzes lauter Wagen. Dabei gibt es jetzt schon Lösungen, die Lärmemissionen an den Fahrzeugen deutlich zu reduzieren“, erklärt Dr. Daniela De Ridder, SPD-Bundestagsabgeordnete für den Wahlkreis Mittelems.

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EmslandArena: BN wollte öffentliche Debatte – Antrag abgelehnt

„Öffentliche Diskussion ist Kern der kommunalen Selbstverwaltung!“

Lingen. Bekräftigt haben die Lingener BürgerNahen ihre Forderung, die kommunalpolitischen Debatten und Diskurse grundsätzlich öffentlich zu führen. Das ist der Kern der kommunalen Selbstverwaltung. Eine nicht-öffentliche Beratung müsse die Ausnahme sein. Berechtigt sei daher die öffentliche Kritik an nicht-öffentlichen Beratungen. Es sei, sagte BN-Fraktionschef Robert Koop, „auch einfach unwürdig, Journalisten vor die Tür zu bitten, wenn wichtige Projekte unserer Stadt besprochen werden.“

Koop griff die Kritik an der nicht-öffentlichen Beratung der Erweiterung der Emslandarena auf. „Natürlich habe ich für die BN beantragt, die Erweiterung des sogenannten Businessbereichs in der Emslandarena öffentlich im Betriebsausschuss zu beraten. CDU, SPD und die anderen Mitglieder im Betriebsausschuss haben meinen Antrag abgelehnt, als ob sie etwas verbergen wollten. Bei der Abstimmung stand ich allein da. Alle anderen haben Nein zur öffentlichen Beratung gesagt, auch die im Rahmen der Mitbestimmung gewählten Vertreter der Belegschaft.“ Er halte das für ein fatales Signal.

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Amerikanische Jugendbotschafter besuchen den Bundestag

Speller Stipendiaten in Berlin

P1020699bBerlin. Für Megan, Olivia und Javier war es einer der Höhepunkte des Austauschjahres: Das Treffen der diesjährig 350 US-amerikanischen Stipendiaten des Parlamentarischen Patenschafts-Programms des Deutschen Bundestages (PPP) in Berlin. Auf dem Programm standen u. a. eine Diskussion mit Bundestagspräsident Norbert Lammert und die Teilnahme an einer Plenarsitzung des Deutschen Bundestages.

Im Gespräch machten die Stipendiaten aus den USA, die momentan im Emsland leben, ihre Begeisterung für Deutschland und vor allem Berlin deutlich. Sie hatten den CDU-Bundestagsabgeordneten Albert Stegemann – ihren Paten – schon zu Beginn des Jahres in Spelle getroffen und berichteten nun von ihren Erfahrungen. So wirklich kann sich noch keiner von ihnen den im Juli bevorstehenden Abschied aus der neuen Heimat vorstellen. „Das Programm ist nun bald vorbei, aber unsere Erinnerungen bleiben ein Leben lang", waren sich die Schüler einig. Nach der Rückkehr geht es für Olivia und Javier an die Universität, während Megan 8 Wochen in Indien arbeiten und dann für ein Jahr an die High School zurückkehren wird. „Alle drei sind mit ihrer Offenheit und Lebensfreude klasse Jugendbotschafter und ich wünsche ihnen für die Zukunft alles Gute“, freute sich Stegemann über die positiven Berichte seiner Stipendiaten.

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