Stadtblatt Lingen

Lingen, Freitag der 24. Oktober 2014

Politik

„Freue mich, die Menschen hinter der Kamera kennenzulernen“

Stegemann trifft Gewinner des Fotowettbewerbs in Berlin

P1010003bBerlin. Unter dem Motto „Entlang der Vechte und der Ems" suchte der CDU-Bundestagsabgeordnete Albert Stegemann im Sommer die schönsten Motive aus dem Wahlkreis. Aus mehr als 350 Fotos wählten Stegemann und sein Team drei Gewinnerfotos. Als Belohnung winkte eine Reise nach Berlin. Silke Eilders aus Bawinkel und Christian Wilmes aus Dohren gehörten zu den Preisträgern des Wettbewerbs und trafen den Abgeordneten nun in Berlin. Die zwei Gewinner waren mit ihren Partnern für vier Tage angereist und informierten sich u.a. im Deutschen Bundestag, im Bundeskanzleramt, der Niedersächsischen Landesvertretung und weiteren Institutionen über das politische Leben in der Bundeshauptstadt.

Weiterlesen...

Schminke: Kali+Salz zum Schutz der Weser zwingen

Niedersachsen muss politisch geschlossen für den Schutz der Weser vor weiterer Versalzung streiten: „Kali und Salz hat bisher zu wenige Anstrengungen unternommen, die Ziele der europäischen Wasserrahmenrichtlinie zu erreichen. Deshalb muss der Konzern als Verursacher der Kaliabwässer gezwungen werden, die Wasserrahmenrichtlinie (WRRL) einzuhalten", erklärt dazu der SPD-Landtagsabgeordnete Ronald Schminke (Hannoversch-Münden) in seiner Rede zur Debatte im Landtag Niedersachsen.

Nur mit moderner Trenntechnik, so Schminke, könne dieses Ziel erreicht werden. „Das ist technisch möglich, wenn der Konzern Kali+Salz nur will. Nur, diese Bereitschaft ist auf allen Wegen bis heute nicht erreicht worden. Deshalb müssen wir jetzt konsequenter handeln", sagt der SPD-Landtagsabgeordnete Ronald Schminke.

Weiterlesen...

Brunotte: Neues Verfassungsschutz-Gesetz stärkt Rechte des Landtags Niedersachsen

Mit dem Gesetz zur Neuausrichtung des Verfassungsschutzes, das heute in den Landtag eingebracht worden ist, sollen die Rechte des Parlamentes entscheidend gestärkt werden: „Es zeugt von einer souveränen Landesregierung, die dem Landtag eine Stärkung der parlamentarischen Kontrolle vorschlägt", lobt Marco Brunotte, Sprecher der SPD-Landtagsfraktion für Angelegenheiten des Verfassungsschutzes, "wir unterstützen diese Initiative." Die Gesetzesnovelle stelle für das Parlament den wichtigsten Baustein in der Reform des Verfassungsschutzes dar.

„V-Leute, die nicht mehr zweifelhaft sind oder gar Straftaten begangen haben, strenge Regeln für Observation, Transparenz auch gegenüber denjenigen, die überwacht worden sind – das sind nur einige der Verbesserungen für die zeitgemäße und rechtstaatliche Arbeit, die in Zukunft den Verfassungsschutz Niedersachsen prägen wird", sagt Brunotte zur Einbringung des Gesetzes in den Landtag.

Weiterlesen...

Der Finanzplan für die kommenden Jahre steht

EU unterstützt mit rund 2,7 Mrd. Euro sozialpolitische Maßnahmen in Deutschland

Berlin. Gestern hat die EU-Kommission die Mittel des Europäischen Sozialfonds (ESF) für die Periode von 2014 bis 2020 gebilligt, wie der CDU-Bundestagsabgeordnete Albert Stegemann berichtete „Die Zusage wurde in Berlin und in den Kommunen herbeigesehnt, da viele Projekte Ende des Jahres auslaufen", so Stegemann weiter. Unter dem Motto "Zusammen.Zukunft.Gestalten" wird der Bund mit den Geldern zahlreiche Vorhaben fördern: 38 Prozent der Gesamtmittel fließen in die soziale Integration und die Bekämpfung von Armut.

Im Ausschuss für Arbeit und Soziales wurde bereits in den vergangenen Monaten intensiv mit dem Bundesarbeitsministerium über die Verwendung verhandelt. Mit dem Startschuss würden Träger und Kommunen bald Sicherheit für ihre Arbeit erhalten: „Gerade wenn die Finanzierung über Projekteförderung sichergestellt wird, geht es in der Praxis darum, Fachkräfte auch langfristig zu halten."

Weiterlesen...

Stefan Altmeppens politische Heimat ist die Christdemokratie

Antrittsbesuch des Ersten Stadtrates beim CDU-Stadtverbandsvorstand

CDU-AltmeppenLingen – Erst wenige Arbeitstage liegen hinter dem neuen Ersten Stadtrat Lingens Stefan Altmeppen. Trotzdem nahm sich der neue Dezernent Zeit, um dem CDU-Stadtverbandsvorstand im Rahmen seiner jüngsten Sitzung einen Antrittsbesuch abzustatten. Nicht ohne Grund, denn Altmeppen ist selbst bekennender Christdemokrat und CDU-Mitglied durch und durch.

Der 45-jährige Jurist hat am 1. Oktober 2014 als Erster Stadtrat die Nachfolge von Dr. Ralf Büring angetreten. Als allgemeiner Vertreter von Oberbürgermeister Dieter Krone führt Altmeppen seitdem das Dezernat I, dem die Fachbereiche „Personal", „Bürgerservice, Recht und Ordnung", „Schule und Sport", „Wirtschaftsförderung und Liegenschaften" sowie „Innere Dienste" zugeordnet sind. Zudem ist Altmeppen für den Eigenbetrieb Zentrale Gebäudewirtschaft und den Zweckverband Volkshochschule verantwortlich.

Weiterlesen...

Aktuelle Seite: Home Politik