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Stadtblatt Lingen

Lingen, Montag der 20. August 2018

Etwas weiter weg

4.800 Euro Geldstrafe für einen Arbeitslosengeldempfänger

Zoll deckt Leistungsbetrug auf

Zoll Ueberpruefung120 Tagessätze zu je 40 Euro, insgesamt 4.800 Euro Geldstrafe, lautet das Urteil des Amtsgerichts Osnabrück für einen Leistungsbezieher aufgrund von Ermittlungen des Hauptzollamts Osnabrück. Der inzwischen rechtskräftig Verurteilte bezog Leistungen nach dem Sozialgesetzbuch. Gleichzeitig erzielte der 46-Jährige Einkommen aus einer sozialversicherungspflichtigen Beschäftigung. Entgegen seinen Verpflichtungen zeigte er der Agentur für Arbeit seinen Verdienst jedoch viel zu niedrig an. So konnte er rund 4.250 Euro Arbeitslosengeld I zu Unrecht kassieren. Die Betrügereien fielen durch eine Mitteilung der Deutschen Rentenversicherung auf. Der Zoll ermittelte daraufhin wegen Verdachts des Betruges durch den Leistungsbezieher. Dieses führte schließlich zur Anklageerhebung durch die Staatsanwaltschaft. "Neben der Geldstrafe muss der Verurteilte die zu viel erhaltenen Beträge selbstverständlich an die Agentur zurückzahlen", so Christian Heyer, Pressesprecher des Hauptzollamts Osnabrück. Foto: © Hauptzollamt Osnabrück

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